Impressum und Datenschutz: Recht beim Bloggen

Impressum und Datenschutz - Cookies sowie Recht beim Bloggen
Impressum und Datenschutz – Cookies sowie Recht beim Bloggen

Wir nähern uns so langsam dem fertigen WordPress Blog, fehlen eigentlich nur noch das Impressum und Datenschutz sowie einige rechtliche Aspekte. Denn die beiden Seiten sind vom Gesetzgeber in den meisten Fällen verpflichtend geworden. Im dritten Kapitel meines WordPress Tutorials, will ich Dir erklären, wer Alles ein Impressum und eine Datenschutzerklärung erstellen muss.

Dazu will ich die Inhalte dieser besprechen und noch einige rechtliche Tipps zum Bloggen im Generellen geben. Viele gewiefte Mahnanwälte lauern nur den kleinen Blogger zu erwischen und Geld zu kassieren. Mittels den nachfolgenden Informationen, solltest Du das aber gekonnt verhindern können.

Ich kann Dir aber dennoch keine Gewähr für die Details geben, ich bin kein Anwalt sondern nur Hobby Blogger. Im Zweifelsfall solltest Du einen Rechtsanwalt konsultieren, um auf der sicheren Seite mit dem Impressum und Datenschutz zu sein.

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Impressum und Datenschutz in WordPress

Wer muss ein Impressum erstellen?

Die meisten Internetseiten müssen ein Impressum und eine Datenschutzerklärung vorhalten. Diese müssen sogar mit einem einzigen Klick von jeder Unterseite Deines Blogs erreichbar sein. So sagt es die höchstrichterliche Rechtsprechung in Deutschland. Das Impressum bzw. dessen Inhalte werden insoweit davon abhängig gemacht, ob Du mit Deiner Webseite einen Gewinnerzielungsgedanken hegst, oder nicht.

Je nachdem ob die Frage danach bejaht oder verneint wird, gibt es unterschiedliche Vorgaben, welche Informationen vorhanden sein müssen. Laien werden sich jetzt fragen: Was ist ein Gewinnerzielungsgedanke? Das ist eigentlich ganz einfach erklärt. Ich will das Rad dazu aber nicht neu erfinden und zitiere daher einfach mal Wikipedia zu diesem Begriff:

Gewinnerzielungsabsicht ist das Ziel, mit einem Unternehmen Gewinn zu erwirtschaften. Der Begriff findet im Privat-und im Steuerrecht Verwendung. Er hat Bedeutung für die Kaufmannseigenschaft im deutschen Handelsrecht, den Gewerbebegriff und für die Besteuerung von Einkünften.

Beweisanzeichen für das Vorliegen einer Gewinnerzielungsabsicht ist eine Betriebsführung, bei der der Betrieb nach seiner Wesensart und der Art seiner Bewirtschaftung dazu geeignet und bestimmt ist, auf Dauer Gewinn zu erzielen. Dies erfordert eine in die Zukunft gerichtete langfristige Beurteilung, wofür die Verhältnisse eines bereits abgelaufenen Zeitraums wichtige Anhaltspunkte bieten können.

Quelle: Wikipedia

Impressum ja oder nein?

Webseiten mit ausschließlich privaten Inhalten sind nicht dazu verpflichtet ein Impressum vorzuhalten. Das sagt zumindest das Telemediengesetz in Deutschland. Wikipedia hat dieses Gesetz auszugsweise zur Impressumspflicht zitiert und viele nützliche Informationen bereitgestellt.

Im Umkehrschluss bedeutet es aber dass Personen oder Unternehmen mit gewerblichen Zwecken, ein Impressum zur Verfügung stellen müssen. Gewerbliche Zwecke werden mit der oben bereits zitierten Gewinnerzielungsabsicht bejaht. Schon das Einbinden eines Werbebanners verpflichtet zu einem Impressum. Denn Du willst schließlich, dass geklickt wird!

Welche Daten gehören in ein Impressum

Impressum und Datenschutz sind zwei sehr sensible Themengebiete im Deutschen Recht. In den letzten Jahren haben sich die Gesetze umfassend weiterentwickelt. Rechtsprechung von verschiedenen Gerichten ist entstanden. Das Bundesverfassungsgericht wurde teilweise bei einigen Verfahren schon angerufen, um eine einheitliche Regelung zu finden. Aus diesem Grund solltest Du versuchen ein möglichst abmahnsicheres Impressum auf Deinem Blog anzubieten.

Laut Deutschem Recht sind die Angaben im Impressum abhängig davon, unter welcher Firmierung Du auftrittst. Je nach Unternehmensform, können die notwendigen Informationen abweichen. Grundsätzlich gilt allerdings: Neben einer elektronischen Kontaktadresse (E-Mail), sollte ebenfalls ein Kontaktformular zur Verfügung stehen. Außerdem muss eine ladungsfähige Anschrift des Betreibers und dessen Name vorhanden sein. Postfächer sind zum Beispiel keine ladungsfähigen Anschriften! Bei einigen Unternehmensformen sollten noch Registernummer und Aufsichtspersonen hinterlegt sein.

Und wie sieht es mit dem Datenschutz aus?

Seit dem 25.05.2018 gibt es in Deutschland eine Datenschutzgrundverordnung. Diese regelt den Umgang mit personenbezogenen Daten, auch im Internet. Die Datenschutzerklärung sollte wie das Impressum auf allen Unterseiten einer Webseite verlinkt sein. Bitte erstelle für Impressum und Datenschutz zwei separate Seiten, führe diese nicht zusammen. Du ersparst Dir damit viel Ärger. Zwar ist es rechtliche Grauzone, weil einige Experten sagen, dass beides möglich ist. Wer aber sicher gehen will, erstellt Impressum und Datenschutz getrennt voneinander.

Personenbezogene Daten sensibel behandeln

Zurück zum Thema personenbezogene Daten. Es dürfte sich mittlerweile rumgesprochen haben. Ich will es aber nochmal erwähnen. Du bist gesetzlich dazu verpflichtet sensibel mit Daten anderer Menschen umzugehen. Das bedeutet unter Anderem: Keine personenbezogene Daten im Klartext in einer Datenbank zu speichern. Dazu zählen Daten wie Anschriften, Bankverbindung und sogar die IP-Adresse. An dieser Stelle noch ein kleines Zitat von mir aus einem anderen Beitrag:

Daneben muss jeder Webseitenbetreiber ein Verzeichnis über die Verarbeitungstätigkeiten führen. Zu diesem Personenkreis zählen auch Blogger. Ein entsprechendes Muster kannst Du zum Beispiel kostenlos bei der Firma Active Mind AG finden: Muster Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten. Zusätzlich zu diesen Dingen musst Du Datenverluste oder Angriffe einer Aufsichtsstelle melden und die letzten Daten schnellstmöglich wiederherstellen. Wer einen Webhoster nutzt, muss mit diesem außerdem noch einen Datenverarbeitungsvertrag eingehen. Die meisten Hoster wissen das und haben bereits reagiert. Bei meinem konnte ich das bequem online erledigen.

Eigener Text aus einem anderen Artikel!

Auskunftsanspruch der Besucher Deines Blogs

Übrigens bist Du verpflichtet auf Anfrage eines Besuchers mitzuteilen, welche Daten Du von ihm / ihr gespeichert hast! Außerdem kann der Besucher verlangen, dass Du verarbeitete Daten wieder löschst. WordPress hat hierzu ein paar Funktionen zur Verfügung gestellt. Unter dem Menüpunkt Werkzeuge gibt es die beiden Reiter personenbezogene Daten exportieren & personenbezogene Daten löschen. Im unteren Bild ist das natürlich sehr jungfräulich, weil mein neuer Blog noch nicht viele Inhalte hat.

Impressum und Datenschutz - personenbezogene Daten exportieren
Impressum und Datenschutz – personenbezogene Daten exportieren

Impressum und Datenschutz, Generatoren

Das sind jetzt ziemlich viele Informationen auf einmal. Hast Du Dir schon mal ein Impressum oder eine Datenschutzerklärung auf einer anderen Webseite angesehen? Die sind ganz schön lang und dort wird oft mit rechtlichen Redewendungen umhergeworfen. Das zu verfassen wäre Irrsinn. Aus diesem Grund haben sich ein paar nette Menschen hingesetzt und einen Generator für beide Unterseiten programmiert. Du musst nur über ein Eingabeformular auswählen, welche Punkte für Dich Verwendung finden. Anhand der Daten wird für Dich dann ein kopierbarer Text erstellt.

Anbieter solcher Generatoren:

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Cookies

Zu den oben aufgeführten personenbezogenen Daten gehören auch Cookies. In der EU gibt es für die Behandlung von Cookies eine Richtlinie. Lustigerweise hat Deutschland diese Verordnung nicht umgesetzt. Ich rate dennoch jedem dazu seinen Lesern nicht nur einen Cookie Hinweis, sondern eine direkte Einwilligung vorzuhalten. Darauf komme ich im nächsten Kapitel noch zu sprechen, wie Du das mit WordPress umsetzen kannst. An dieser Stelle will ich zur Vertiefung ein Zitat der Webseite eRecht24 anbringen, wo die Cookies in einem Artikel thematisiert worden sind.

Impressum und Datenschutz - Cookies
Impressum und Datenschutz – Cookies

Dafür gibt es den § 15 Abs. 3 Telemediengesetz (TMG). Der besagt dass es ausreicht, den Nutzer zu unterrichten und auf ein Widerspruchsrecht hinzuweisen. Das kann in einem Cookie-Hinweis mit Link auf die Datenschutzerklärung erfolgen. Das deutsche Recht kennt aktuell trotz der EU Cookie Richtline also keine direkte Pflicht, die Nutzer in die Verwendung von Cookies einwilligen zu lassen. Um die Sache noch komplizierter zu machen: Die EU-Kommission hat erklärt, dass die Cookie Richtlinie in Deutschland eigentlich gar nicht umgesetzt werden muss, da die heutigen Regelungen in Deutschland die Vorgaben der Cookie-Richtlinie bereits erfüllen. Das klingt komisch, da die deutschen Regeln gerade keine Einwilligung (also den Klick auf „Ja, ich stimme zu“), sondern nur einen Hinweis auf das Widerspruchsrecht vorsehen. Es bleibt also ein gewisses Risiko, wenn Sie keinen Cookie Hinweis auf Ihrer Webseite anbieten.

Artikel von eRecht24.de

Sonstige rechtliche Hinweise

Das Impressum und Datenschutz, sowie die Cookies hätten wir damit erledigt. Leider sind diese drei Dinge nicht das Einzige, was Du in rechtlicher Hinsicht beim Bloggen beachten musst. Klar sind es die drei bekanntesten Fallen, auf die sich Abmahnanwälte spezialisiert haben. Teuer kann es aber auch werden, wenn Du die falschen Bilder verwendest, beim Zitieren keine Quellenangabe machst oder gar mit Schleichwerbung agierst. Nachfolgend erkläre ich Dir zusätzlich wie Du mit Bildern, Zitaten und Werbung im Blog umzugehen hast.

Wie Du Bilder rechtssicher verwendest

Bilder sind eine tolle Möglichkeit, um Deinen Blog zu Individualisieren. Sie lockern lange Artikel mit schwer verständlichen Texten auf. Infografiken sind zum Beispiel eine gute Möglichkeit, um einen komplizierten Sachverhalt bildlich darzustellen. Aber rechtlich betrachtet können Bilder Dich in Schwierigkeiten bringen, wenn Du sie einfach über die Google Suche kopierst und hochlädst. Das wäre nämlich ein Verstoß gegen das Urheberrecht. Nicht immer ist klar wer der Urheber ist und Du kannst nicht um Erlaubnis fragen.

Aber das ist nicht schlimm! Es gibt mittlerweile verschiedene Wege, um ansprechende Bilder zu verwenden. Du musst nicht unbedingt ein Grafikdesigner sein. Eine kostenlose Möglichkeit wäre zum Beispiel Pixabay. Die meisten dort veröffentlichten Bilder stehen unter der sogenannten Creative Commons CC0 Lizenz und können daher nicht nur verwendet, sondern auch bearbeitet werden. Zu bestimmten Themen halten sich passende Bilder aber in Grenzen. Hochwertiger ginge es mit Bildern von kostenpflichtigen Plattformen, wie zum Beispiel Shutterstock.

Mit Carva schöne Bilder für Social Media erstellen

Wenn Du selbst etwas schaffen willst für soziale Medien zum Beispiel kann ich Dir Canva empfehlen. Dort kannst Du Dir schöne Bilder erstellen mit Schriften und Symbolen. Die kostenlose Version ist beim Umfang etwas eingeschränkt. Ich nutze das Tool jetzt schon einige Zeit, konnte aber immer schöne Bilder erstellen. Die Wasserzeichen, sind eigentlich kaum zu sehen, finde ich. Schau Dir Canva doch einfach mal an.

Richtig zitieren

Richtig zu Zitieren scheint nicht jeder Autor zu können, wie mir scheint. Du musst beim Bloggen unbedingt auf die Qualität Deiner Zitate achten, um Dich nicht abmahnbar zu machen. Dabei geht es nicht um die Ausdrucksweise des Textes, sondern die Art und Weise wie Du generell mit Zitaten umgehst. Unter Anderem ist es nicht zulässig des Zitierens wegen zu Zitieren. Entweder muss das Zitat Deinen Text ergänzen oder aber Du musst später den Inhalt des Zitates ergänzen.

Als Faustregel zur Länge des Zitates kannst Du Dir gut merken, nicht länger als 1/3 des fremden Textes und auch nicht länger als 1/3 des eigenen Textes. Ganz wichtig beim Zitieren ist auch, dass Du Zitate möglichst nicht verändern solltest. Diese unterliegen dem Urheberrecht. Wenn Du Veränderungen einbauen musst, dann sind diese zu Kennzeichnen. Im Übrigen bist Du immer verpflichtet den Autor und die Quelle des Zitates zu nennen.

Hinweis auf Werbung

Werbung wird beim Bloggen in den unterschiedlichsten Formen durchgeführt. Es gibt offensichtliche Werbung wie Bannerwerbung und Affiliate-Links. Zweitere erkennst Du bereits in der Art und Weise wie die Links aufgebaut sind. Andererseits gibt es aber auch Werbung, die nicht so offensichtlich ist. Zum Beispiel gemietete oder verkaufte Verlinkungen, ganze Artikel die für einen Auftraggeber oder Werbung in Form von Artikeln, die kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Um Dich rechtlich nicht angreifbar zu machen, solltest Du Werbung immer entsprechend kennzeichnen.

Auf meinem Blog siehst Du diverse Werbemittel immer mit dem Zusatz “Anzeige”. Die Kennzeichnung ist verpflichtend. Wichtig ist es so zu bezeichnen, dass klar wird, dass Du eine Gegenleistung erhalten hast oder wirst. Laut Deutscher Rechtsprechung reichen zum Beispiel Sponsored Post oder Gesponsored nicht mehr aus. Das hat das Landgericht München im Jahr 2015 ausgeurteilt. Weitere Urteile sind hinzugekommen. So muss zum Beispiel unentgeltliche Werbung ebenfalls gekennzeichnet werden. An dieser Stelle ein interessanter Artikel zum Thema von der Rechtsanwaltskanzlei Putte: Schleichwerbung: „Sponsored“ Hinweis ist abmahnbar.

Impressum und Datenschutz beim Bloggen

Wie Du siehst, gibt es eine Hand voll rechtlicher Stolperfallen, nicht nur beim Impressum und Datenschutz. Es ist wichtig, dass Du Dich zu diesen Dingen immer wieder auf dem Laufenden hältst. Nur so bist Du für die Zukunft gewappnet. Ich empfehle Dir stets Quellen und Urheber zu nennen, sofern Du Medien nutzt die nicht unter der CC0 Lizenz stehen. Ansonsten kann es schnell sehr teuer für Dich werden und aus dem Blogger Traum wird ein Albtraum. Urheberrechtsverletzungen sind schnell im vierstelligen Bereich. Unter Anderem kann hier eventuell eine Haftpflichtversicherung für Blogger rentabel sein. Dafür muss Dein Blog aber auch Geld abwerfen.

Mit der Zeit wirst Du mit Deinem Blog Online Geld verdienen können. Wenn es soweit ist, sind die Beträge für eine Haftpflichtversicherung nicht mehr schmerzlich. Aber der Weg zu einem gut laufenden Blog, der Einnahmen generiert ist schwer. Bevor es in meinem WordPress Tutorial um den Verdienst geht, müssen wir aber noch einige andere Themen behandeln. Als nächstes werden das die Themes und Plugins für WordPress* sowie das Schreiben von Inhalten mit dem Gutenberg Editor sein.

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