Abmahnungen vermeiden: Häufige Hürden für Webseiten & Blogger

Abmahnungen sind ein lästiges Thema, nicht nur für Blogger. Fast jede Art von Webseite kann betroffen und die Gründe sehr verschieden sein. Aber wir alle sollten Abmahnungen vermeiden, sonst wird es schnell teuer. Die Abmahnung wegen eines falschen oder unzureichenden Impressum ist nur eines von vielen Beispielen. Welche sich Abmahnanwälte zu Nutzen machen, um unwissende Laien über den Tisch zu ziehen. Willkommen in der Welt eines selbständigen Webseiten-Betreibers! Das ist leider die Realität, die mit der Datenschutz-Grundverordnung noch verschärft wurde. In diesem Beitrag will ich kurz klären, welche Arten der Abmahnungen häufig vorkommen und wie Du Dich am besten dagegen schützt.

Wieso schreiben Abmahnanwälte Betroffenen überhaupt?

Natürlich geht es einem Abmahnanwalt nicht darum, ob wir Webseitenbetreiber richtig handeln. Abmahnanwälte sehen in der Abmahnung einer Webseite die Chance schnelles Geld zu verdienen. Schnell ein Schreiben verfassen und mit wenig Aufwand an viele Betroffene versenden. Statt einem teuren Verfahren eine Gebühr kassieren. Die in den meisten Fällen nicht gerade günstig ausfällt. Dem „Übeltäter“ sozusagen raten vergleichsweise wenig Geld zu zahlen oder sonst ein Verfahren an der Backe zu haben.

Diese Masche zieht häufig. Gerade bei unwissenden Laien, die eine Webseite erstellen. Mit welcher vielleicht nicht einmal Geld verdient wird. Und sind wir Mal ganz ehrlich: Die wenigsten Blogger werden sich umfassend mit der Rechtslage beschäftigen. Schließlich versteht die Gesetze schon kaum ein Volljurist. Zumal die obersten Gerichte keine Grundsatzentscheidung zu allen Fallkonstellationen getroffen haben. Weshalb die Abmahnungen erst ausgesprochen werden.

Fazit: Es geht ums Geld. Im Grunde müsste ich die Abmahnung fast in meine Liste zu den Möglichkeiten zum Geld verdienen im Internet aufnehmen. Tue ich jedoch nicht. Stattdessen will ich Dir Tipps mit auf den Weg geben, um Abmahnungen zu vermeiden.

Die häufigsten Gründe für Abmahnungen

Anbieterdaten

Einer der häufigsten Gründe für Abmahnungen sind die Daten zum Betreiber der Webseite. Womit nicht nur Abmahnungen gegen ein fehlendes Impressum gemeint sind. Es gibt noch eine Vielzahl weiterer Fehler, die Webseitenbetreiber in der Vergangenheit begangen haben. Und dafür von Abmahnanwälten zur Unterlassung aufgefordert worden sind.

Aber natürlich ist die Impressumspflicht nach § 5 Telemediengesetz (TMG) das Paradebeispiel. Denn zumindest jede Webseite mit einem Gewinnerzielungsgedanken, braucht ein Impressum. Ausschließlich rein private Inhalte kommen ohne dieses aus. Was in ein Impressum gehört bzw. Du noch beachten solltest, erklärt Dir Rechtsanwalt Siebert auf eRecht24.

Ebenfalls zu den Abmahngründen für Anbieterdaten gehören die AGBs, welche bei geschlossenen Verträgen nicht ganz unwichtig sind. Weil sie zwar keine Pflicht sind, aber eben doch einige Fallstricke bereithalten. Wer einen Onlineshop betreibt sollte sich zudem noch mit dem Widerrufsrecht beschäftigen.

Datenschutz

Datenschutz ist mittlerweile ein sehr großes Thema geworden. Nicht nur wegen der DSGVO. Den Menschen ist es wichtig, dass die verarbeiteten Daten geschützt sind und nicht unnötig gespeichert werden. Genau darum ist Datenschutz ebenfalls einer der häufigsten Gründe für Abmahnungen. Abmahnanwälte haben hierfür eine Vielzahl von möglichen Vergehen:

• Fehlende oder fehlerhafte Datenschutzerklärung
• Einwilligung in die Datenverarbeitung (u. a. Cookie Banner)
• Speichern personenbezogener Daten
• Datenverarbeitungsverzeichnis
• Nicht zweckgebunden Verwendung der Daten
• Kopplungsverbot

Die Liste lässt sich natürlich noch weiter ausführen. Wenn Du Abmahnungen vermeiden möchtest, empfehle ich Dir die DSGVO Checkliste der Kanzlei Plutte. Auf diese Weise vermeidest Du Post von gerissenen Abmahnanwälten.

Urherberrecht

Wir alle wissen, dass Bild, Ton und Text von fremden Personen dem Urheberrecht unterliegen. Dennoch gehört ein Verstoß gegen das Urheberrecht zu den beliebtesten Gründen für Abmahnungen. Wobei heute doch wohl Jedem bewusst sein sollte, dass das Kopieren von Bildern oder ganzen Texten unter Strafe steht. Zumindestens wenn es nicht mit dem Urheber abgesprochen ist oder die Quelle genannt wird.

Bestes Beispiel dafür sind ja auch Zitate. Über die richtige Verwendung von Zitaten im Blog hatte ich bereits ausführlich berichtet. Ein Zitat des Zitieren wegens macht Deinen Content noch lange nicht qualitativ hochwertig. Wer auf seinem Blog auf Nummer sicher gehen will, verwendet ausschließlich selbst erstellte Bilder. Diese bringen im Gegensatz zu Stock-Photos oder Bildern mit CC0-Lizenz keine rechtlichen Risiken mit.

Wettbewerbsrecht

Hinter dem Wettbewerbsrecht verbirgt sich in den meisten Fällen von Abmahnungen die Trennung von redaktionellem Content und Werbung. Wer meinen Blog regelmäßig verfolgt, weiß dass dies im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb festgehalten ist. Ich habe auf diese Fallkonstellationen bereits mehrfach hingewiesen. Unter Anderem in den Artikeln zum Blog Marketing sowie zum Betrug im Rahmen der SEO Grundlagen.

Im Grunde dreht sich bei Abmahnungen wegen des Wettbewerbsrecht Alles um Schleichwerbung. Denn wer bezahlte Inhalte nicht kennzeichnet, verstößt nicht nur gegen die Google Richtlinien und riskiert Abstrafungen bei den Suchmaschinen. Vielmehr könnte er den Leser täuschen und zu einer Handlung bewegen, die er so nicht vorgenommen hätte. Sprich wenn dem Leser bekannt gewesen wäre, dass es sich um Werbung gehandelt hat. Und genau darauf setzen die Abmahnanwälte natürlich.

Jugendschutz

Jugendliche sind laut Gesetz besonders schutzwürdige Personenkreise. Das merkst Du an den Sonderregelungen für Auszubildende und vielen weiteren Gesetzen. Auch – oder insbesondere – im Internet müssen Jugendliche vor Inhalten geschützt werden, die nicht für ihre Augen bestimmt sind. Zum Beispiel rassistische, pornografische oder gewaltverherrlichende Inhalte.

Wir Webseitenbetreiber haben in diesem Zusammenhang eine Verpflichtung. Sollten unsere Inhalte nicht für junge Menschen ausgerichtet sein, müssen wir den Content entsprechend sichern. Wer das nicht tut, macht sich unter Umständen strafbar, also auch abmahnfähig. Das Jugendschutzrecht ist damit durchaus einer der Gründe für Abmahnungen, welcher häufig unterschätzt oder gar nicht bedacht wird.

Markenrecht

Abmahnungen zum Markenrecht können ganz schnell ins Haus flattern. Schließlich handelt es sich oft um große Firmen hinter der Marke. Welche ihre Interessen gefährdet sehen. Diese beauftragen dann entsprechende Abmahnanwälte, um ihre Rechte durchzusetzen.

In einen Rechtsstreit betreffend einer Markenrechtsverletzung kannst Du ganz schnell verwickelt werden. Allein die URL Deiner Webseite könnte ein Grund sein. Wenn die Adresse einer Firma zu sehr ähnelt oder sie 1:1 verwendet wird. Du würdest schließlich auch nicht wollen, dass Dein Name missbraucht wird. Das Thema hatte ich bereits in meinem großen WordPress Tutorial zu Beginn angesprochen. Weil ich dort bereits auf häufige Fehlerquellen hinweisen wollte.

Fazit: Viele Gründe für Abmahnungen

Wie du zweifelsfrei erkennen kannst, existieren viele Gründe für Abmahnungen durch spezialisierte Anwälte. Wer eine Webseite betreibt, sollte sich also gut in rechtlichen Dingen informieren. Ansonsten schnappt die Falle schnell mal zu. Und das kann wirklich sehr teuer werden. Ein Abmahnanwalt bekommt in der Regel bereits für ein einfaches Schreiben mehrere hundert Euro, je nach Streitwert der Angelegenheit. Sollte es zu einem Vergleich oder gar Gerichtsverfahren kommen, kann das wirklich sehr sehr viel Geld werden.

Darum schütze Dich besser, in dem Du Dich an die Gesetze hältst. Du solltest versuchen Dir regelmäßig Informationen zu Veränderungen zu besorgen. Folge zum Beispiel anderen Personen in den sozialen Netzwerken, die sich mit der Thematik beschäftigen. Dann kannst Du ggfs. schnell reagieren. Denn ich kenne viele Webseitenbetreiber die wegen Unwissenheit Abmahnungen riskieren. Nur schützt Unwissenheit nicht vor Strafe. Sei nicht naiv und mach es den Abmahnanwälten nicht zu leicht.